Zur OB-Wahl in Mannheim am 18. Juni 2023 haben wir den Kandidierenden gemeinsam mit dem RAT für Kunst und Kultur Mannheim in 4 Kategorien Fragen zur Kulturpolitik. Die Antworten zu den Wahlprüfsteine gibts hier in kompakt & mit Begründungen (Pfeil zum Ausklappen der Begründung anklicken).
Themenblock 1: Bauen 🏗
1.1. Befürworten Sie die Einrichtung eines Schallschutzfonds für Musikspielstätten jeglicher Art, um Konflikte zwischen Spielstätten und den Anwohner*innen zu reduzieren?
Isabell Belser JA
Die Schließung von Spielstätten wegen Nachbarschaftskonflikten müssen wir vermeiden. Von daher ist Schallschutz eine wichtige Voraussetzung für ein vielfältiges kulturelles Angebot. Wir müssen allerdings klären, wer welchen Anteil in den Fonds einbezahlen soll.
Thomas Bischoff JA
Natürlich befürworten wir von „Die PARTEI“ die Einrichtung eines Schallschutzfonds für Musikspielstätten! Denn wo kämen wir denn hin, wenn wir uns nicht mehr nachts von der lauten Musik unserer Nachbarn wach halten lassen können? Schlaf ist doch überbewertet!
Wie soll unsere Gesellschaft in Zukunft noch zusammenkommen, wenn nicht durch das gemeinsame Feiern zu guter Musik? Aber auch die Nachtruhe der Anwohner*innen ist uns wichtig, denn wer keine Ruhe findet, kann auch keine gute Laune verbreiten. Deshalb schlagen wir vor, den Schallschutzfonds nicht nur für Musikspielstätten, sondern für alle Arten von Nachbarschaftskonflikten zu nutzen. Wenn der Hund des Nachbarn ständig bellt, die Kinder des Nachbarn zu laut spielen oder der Nachbar zu oft grillt, dann hilft nur noch eine finanzielle Unterstützung, um den Streit beizulegen. Wir von „Die PARTEI“ setzen uns dafür ein, dass alle Menschen in Mannheim friedlich und im Einklang miteinander leben können – mit oder ohne Schallschutzfonds!
Raymond Fojkar JA
Damit könnten Konflikte deutlich verringert werden.
Tanja Krone NEIN
Ein Fonds, der Clubbetreiber*innen finanziell bei der Schallisolierung unterstützt, löst noch keine Probleme mit Anwohner*innen. Das Gesetz regelt die Frage der zulässigen Lärmbelästigung, für alles andere müssen sich die Bürger*innen eben miteinander arrangieren. Das Problem, das wir momentan haben, ist eher, dass Menschen in Innenstadtlagen ziehen, die eigentlich die Ruhe von Vororten suchen. Das produziert unweigerlich Konflikte, und die sind mit Schallschutz alleine nicht behoben. Außerdem bedeutet ein eigener Fonds wieder eigene Bürokratie und Kosten auf allen Seiten. Wie wäre es, wenn wir stattdessen die Mietpreisentwicklung so gestalten, dass Clubs nicht nur aufmachen, sondern sich auch die nötige Schallisolierung leisten können. Das käme nämlich allen zugute: Clubbesucher*innen und Anwohner*innen.
Thorsten Riehle JA
Es ist sinnvoll dort, wo es möglich ist, über den Lärmschutz dafür zu sorgen, dass Anwohner*innen vor der Lautstärke, die der Musikbetrieb mit sich bringt, geschützt werden, um Konflikte zu vermeiden. Generell gilt für mich der Bestandsschutz von Musikspielstätten.
Christian Specht JA
Die Unterstützung von baulichen Maßnahmen zur Reduzierung von Lärm-Emmissionen stellt eine Stärkung der Clubszene dar und sollte in Förderrichtlinien aufgenommen werden.
1.2. Befürworten Sie, dass Musikclubs, Diskotheken und Musikspielstätten, die als Vergnügungsstätten eingestuft sind, als zulässige Ausnahmen in den Bebauungsplänen von Industrie- und Gewerbegebieten berücksichtigt werden?
Isabell Belser JA
Dagegen spricht nichts. Ich bin für eine ergebnisoffene Einzelfallprüfung.
Thomas Bischoff JA
Als Kandidat von „Die PARTEI“ befürworte ich selbstverständlich die Berücksichtigung von Musikclubs, Diskotheken und Musikspielstätten in den Bebauungsplänen von Industrie- und Gewerbegebieten! Schließlich sind das die Orte, an denen unsere Jugend kulturell gebildet und zu verantwortungsvollen Erwachsenen heranwachsen kann. Und was wäre Mannheim ohne seine Musikszene? Eine Stadt ohne Musikclubs ist wie ein Auto ohne Motor – es mag gut aussehen, aber es kommt einfach nicht voran.
Aber wir gehen noch weiter! Wir fordern die Einrichtung von Musikclubs in ALLEN Industrie- und Gewerbegebieten – schließlich müssen die Arbeiter*innen auch mal feiern können! Und warum nicht gleich die ganze Stadt in eine einzige, riesige Diskothek verwandeln? Dann können wir uns den ganzen störenden Lärm durch Verkehr und Baustellen sparen, denn wer braucht schon Straßen, wenn man durch Tanzen und Feiern von A nach B kommt?
In diesem Sinne: Mehr Musik, mehr Feiern, mehr „Die PARTEI“!
Raymond Fojkar Neutral
Man müsste zuerst prüfen, ob dies rechtlich haltbar ist und nicht zu Klagen anderer Betriebe führt.
Tanja Krone Neutral
Clubs haben sich schon immer dort angesiedelt, wo sie auf Akzeptanz und möglichst wenig Störung hoffen. Man kann da der Clubszene und ihrem Instinkt vertrauen. Anstatt Industrieviertel mit Clubs zu planen, sollten wir es leichter machen, dort zu eröffnen und Räume zu nutzen, wo sie frei sind und Clubbetreiber Potential sehen. Lebendiges Nachtleben lässt sich nicht auf dem Verwaltungsweg herstellen, stattdessen brauchen wir schlankere Regeln und eine flexiblere Auslegung.
Thorsten Riehle JA
Der Konflikt mit den Anwohner*innen ist in Industrie- und Gewerbegebieten als gering einzuschätzen, deshalb ist eine solche Ausnahmen sinnvoll. Außerdem ist so möglich weitere Clubs, Diskotheken und Musikspielstätten zu eröffnen und im Bebauungsplanverfahren direkt mitzudenken.
Christian Specht JA
Die originäre Nutzung der Gewerbe- und Industrieflächen muss gewährleistet bleiben, um die Wirtschaftskraft Mannheims zu erhalten und mittelständischen Betrieben Nutzungserweiterungen sowie Neuansiedlungen zu ermöglichen. Sofern möglich, sollten jedoch beschriebene Ausnahmen vom Bebauungsplan ermöglicht werden.
1.3. Befürworten Sie die Entwicklung & Erschliessung von neuen Orten für Live-Kultur, Proberäume (auch für nicht-Profis), Miet-Studios etc.?
Isabell Belser JA
Ein möglichst breites Kulturangebot und damit neue Spielstätten sind wünschenswert, sofern sie der Nachbarschaft zumutbar sind. Das muss im Einzelfall geprüft werden.
Thomas Bischoff JA
Natürlich befürworte ich die Entwicklung und Erschließung von neuen Orten für Live-Kultur, Proberäume und Miet-Studios! Schließlich brauchen wir doch Orte, an denen unsere Nachwuchstalente ihre Fähigkeiten verbessern und ihre Kunst ausleben können. Aber wir gehen noch weiter! Wir fordern die Einrichtung von öffentlichen Proberäumen und Miet-Studios für alle Bürger*innen – schließlich ist Kunst ein Menschenrecht!
Aber wir haben noch mehr Ideen: Wie wäre es mit einer „Musikinsel“ auf dem Neckar, auf der Bands und Künstler*innen kostenlos proben und auftreten können? Oder mit einer Konzerthalle, die ausschließlich von Robotern bespielt wird? Oder einer Open-Air-Bühne, die von einem gigantischen Flamingo getragen wird? Wir haben viele Ideen, um Mannheim zum kulturellen Zentrum der Welt zu machen!
Raymond Fojkar JA
Die nicht Profis sind die Profis von morgen.
Tanja Krone JA
Warum sollte jemand dagegen sein – außer der katholischen Kirche. Und selbst die hat sich (dank Madonna) mit der Popkultur längst ausgesöhnt. Die Politik braucht hier gar nicht das Steuer in der Hand, sondern sie kann Entwicklungen ermöglichen. Ich setze mich dafür ein, Hürden abzubauen und Konflikte besser zu moderieren.
Thorsten Riehle JA
Ja, ich finde das wichtig. Für die weitere Entwicklung der Livemusik braucht es eine entsprechende Infrastruktur.
Christian Specht JA
Kultur braucht Raum. Die Stadt kann hier mehr Unterstützung leisten bei der Deckung des Raumbedarfs, z.B. bei der Erschließung von Leerständen oder einem Ansprechpartner in der Verwaltung an der Schnittstelle Kulturam/Immobilienmanagement/Next Mannheim.
1.4. Würden Sie sich für einen neuen Musikpark einsetzen?
Isabell Belser JA
Ich kenne den Bedarf für einen neuen Musikpark nicht, aber wenn dieser bestehen sollte, dann würde ich mich als OB dafür einsetzen. Als UNESCO City of Music hat Mannheim die Verpflichtung, für eine funktionierende Infrastruktur für die Musikszene zu sorgen.
Thomas Bischoff JA
Ich setze mich selbstverständlich für einen neuen Musikpark ein – aber ich denke noch größer! Wie wäre es mit einem „Musik-Themenpark“, in dem die Besucher*innen nicht nur Achterbahn fahren und Zuckerwatte essen können, sondern auch Live-Konzerte und Musikshows erleben? Oder einer Attraktion, in der man gegen einen Roboter-Band-Coach antreten kann, um zu sehen, wer die bessere Band hat?
Aber das ist noch nicht alles! Wir planen auch eine „Konzert-U-Bahn“, in der auf jeder Fahrt verschiedene Live-Acts auftreten, und eine „Musik-Freizeit-Oase“ in der Innenstadt, in der man sich nach einem harten Arbeitstag entspannen und Musik hören kann. Und warum nicht gleich die ganze Stadt zur Bühne machen? Überall sollen spontane Konzerte und Straßenmusiker*innen für gute Laune sorgen!
Kurz gesagt: Ja, wir setzen uns für einen neuen Musikpark ein – aber wir gehen noch viel weiter, um Mannheim zur musikalischsten Stadt der Welt zu machen!
Raymond Fojkar JA
Eine wichtige Einrichtung, die ihren Platz in der Stadt haben sollte.
Tanja Krone Neutral
Eine lebendige Musikszene sollte sich ihre Orte überall in der Stadt suchen können. Bevor also in ein prestigeträchtiges neues Zentrum investiert wird, will ich herausfinden, was die Musikschaffenden brauchen und ob es ein zentraler Standort sein muss. Netzwerke funktionieren längst auch prima ohne Tür an Tür zu arbeiten.
Thorsten Riehle JA
Ja, dafür habe ich mich als kulturpolitischer Sprecher intensiv eingesetzt. Es ist gelungen, dass Next Mannheim den neuen Musikpark in die Planung nimmt. Mannheim als Unesco city of Music braucht zwingend einen Musikpark.
Christian Specht Neutral
Natürlich werden wir Neugründungen auch künftig unterstützen und wegfallende Proberäume kompensieren.
1.5. Gedenken Sie die Ersatzspielstätten des Nationaltheaters nach der Generalsanierung als Spielorte für die Kulturszene zu erhalten?
Isabell Belser Neutral
Inwieweit die Ersatzspielstätten wirtschaftlich vertretbar weitergenutzt werden können, muss geprüft werden. Wo die Wirtschaftlichkeit gegeben ist, ist eine Weiternutzung im Sinne der Nachhaltigkeit wünschenswert.
Thomas Bischoff JA
Als Kandidat der „Die PARTEI“ habe ich eine ganz eigene Vorstellung von Kultur: Statt langweiliger Theaterstücke und Opern, die eh keiner versteht, setzen wir auf moderne Kunstformen, wie z.B. Breakdance-Theater, Street-Art-Performances und Robot-DJ-Contests.
Daher schlagen wir vor, die Ersatzspielstätten des Nationaltheaters nach der Generalsanierung nicht nur für die Kulturszene zu erhalten, sondern auch für unsere neuen, revolutionären Kunstformen zu nutzen! Warum nicht eine Breakdance-Show in der Opernaufführungshalle oder ein DJ-Battle im Foyer? Das würde garantiert für volle Häuser sorgen!
Natürlich werden wir auch weiterhin traditionelle Kunstformen wie Schachboxen und Vogelgezwitscher-Imitationen unterstützen, aber wir müssen uns auch an die Bedürfnisse der jüngeren Generation anpassen.
Also ja, wir werden die Ersatzspielstätten des Nationaltheaters als Spielorte für die Kulturszene erhalten – und gleichzeitig für einen frischen Wind in der Kulturszene sorgen!
Raymond Fojkar JA
Es wäre ziemlich unsinnig keine Anschlussnutzung zu organisieren und die Freie Szene sucht Räume.
Tanja Krone JA
Grundsätzlich sollten wir schonend mit unseren Ressourcen umgehen. Wie man etwas in Zukunft nutzt und ob vielleicht gleich mehrere Nutzungen möglich sind, muss man bei städtischen Einrichtungen immer mitbedenken. (Wie wäre es mit einem neuen Musikpark?) Das gilt ganz besonders, wenn es ein Zeitlimit gibt, wie bei den NTM-Stätten oder der BUGA. Das gilt aber übrigens genauso für das Carl-Benz-Stadion!
Thorsten Riehle Neutral
Das Franklin Theater soll als Kulturort erhalten bleiben, OPAL nicht.
Christian Specht Neutral
Teilweise ist das bereits vorgesehen (Franklin-Kino). OPAL (Oper am Luisenpark) ist ein temporäres Gebäude, das nicht für eine Dauernutzung vorgesehen und geeignet ist (u.a. wegen fehlender Energieeffizenz, hohen Betriebskosten). Eine anderslautende Entscheidung müsste vom Gemeinderat im Jahr 2026 getroffen werden. Alle anderen Ersatzspielstätten wie Rosengarten oder Alte Schildkrötfabrik sind nur angemietet und können auch in Zukunft für Veranstaltungen gemietet werden.
Themenblock 2: Förderung 💰
2.1. Unterstützen Sie die finanzielle Aufstockung der Livemusikförderung in Mannheim? Aktuell beträgt diese lediglich 30.000€ für alle Spielstätten der Stadt.
Isabell Belser JA
In Anbetracht des bisher sehr geringen Anteils der Livemusikförderung am gesamten Kulturetat und der gestiegenen Kosten durch die Inflation kann ich eine Aufstockung eindeutig befürworten.
Thomas Bischoff JA
Natürlich unterstützen wir die finanzielle Aufstockung der Livemusikförderung in Mannheim! 30.000€ sind ja gerade mal genug für einen lauwarmen Pappbecher Glühwein und eine halbe Würstchenfrikadelle. Wenn wir in Mannheim eine lebendige Musikszene wollen, brauchen wir mehr als das!
Daher schlagen wir vor, das Budget für die Livemusikförderung auf mindestens eine Million Euro zu erhöhen. Wir werden dafür sorgen, dass jeder Musikclub, jeder Proberaum und jede Straßenecke mit talentierten Musiker*innen angemessen unterstützt wird. Wir werden sogar spezielle Förderungen für besonders originelle Musikgenres wie „Dudelsack-Techno“ und „Gospel-Metal“ bereitstellen.
Und wer weiß, vielleicht wird Mannheim durch unsere Livemusikförderung zum neuen „Woodstock“ oder „Coachella“ – nur ohne Schlamm und ungewaschene Hippies!
Raymond Fojkar JA
Wenn es die städtischen Finanzen zulassen, dann wäre es an der Zeit hier aufzustocken.
Tanja Krone JA
Mannheim hat unter vergleichbaren Städten einen der höchsten Kulturetats und gleichzeitig eine der ungleichsten Verteilungen. Das bekommt die Livemusik genauso wie andere Kulturszenen zu spüren. Das Ergebnis ist, dass Mannheim Musiker*innen für den Export ausbildet. Kaum jemand bleibt in der Stadt, weil die Auftrittsmöglichkeiten miserabel sind. Das ist doch eine ziemliche Verschwendung!
Thorsten Riehle JA
Ja, die 30.000 Euro sind nicht ausreichend.
Christian Specht Neutral
Der bisher etatisierte Betrag sollte im Haushalt fortgeschrieben und auf keinen Fall reduziert werden. Eine darüber hinaus gehende Erhöhung sollte bedarfsgerecht geprüft werden. Während der Corona-Krise habe ich dafür Sorge getragen, dass die notwendigen Mittel für die Sonderförderung der Club- und Livemusikstätten im Haushalt zur Verfügung standen.
2.2. Das Clubsterben macht auch vor Mannheim nicht halt. In den letzten 10 Jahren hat lediglich ein einziger Musikclub in der UNESCO City of Music Mannheim neu eröffnet und musste in der Zwischenzeit aufgrund von Lärmbeschwerden wieder schließen. Unterstützen Sie die Neugründung von Musikclubs und Livemusikspielsttätten in Mannheim?
Isabell Belser JA
Auch hier gilt: Als UNESCO City of Music hat Mannheim eine Verpflichtung, die Musikszene aktiv zu fördern. Dazu gehört die Schaffung günstiger Voraussetzungen für Livemusik, z.B. der Abbau bürokratischer Hürden, praktische und finanzielle Unterstützung für Gründer*innen in der Branche etc.
Thomas Bischoff JA
Natürlich unterstützen wir die Neugründung von Musikclubs und Livemusikspielstätten in Mannheim! Wir wollen schließlich nicht, dass Mannheim zur Stadt ohne Musik wird. Unsere Vision für Mannheim ist, dass jeder Quadratmeter der Stadt mit Musik erfüllt ist. Wir möchten sogar so weit gehen und sagen: Wir wollen nicht nur Musikclubs, wir wollen Musik-Komplexe, Musik-Malls, Musik-Parks und Musik-Straßen! Lärmbeschwerden können wir dabei nicht ausschließen, aber wir haben die Lösung: Wir werden einfach alle Anwohner*innen zu Partygänger*innen umschulen, damit sie sich nicht mehr über den Lärm beschweren, sondern selbst mitsingen und mittanzen können. Und für diejenigen, die das nicht möchten, haben wir Ohrstöpsel und eine kostenlose Hörgeräte-Verteilaktion geplant. Wir werden Mannheim zu einer Stadt der Musik und des Spaßes machen, ohne Rücksicht auf Verluste – außer auf die von CDU, SPD und Grünen, natürlich.
Raymond Fojkar JA
Allerdings wäre zu klären, wie Neugründungen durch die Stadt unterstützt werden können.
Tanja Krone JA
Auch hier kann ich nur sagen: warum sollte jemand das nicht unterstützen? Aber auch wenn ich als Musikerin gerne in Clubs auftrete, es ist nicht die Aufgabe der Oberbürgermeisterin, Clubs und Konzertsäle zu eröffnen, sondern Barrieren abzubauen und mit einer offenen Kulturförderung alle Sparten, also auch die Club- und Popmusik zu fördern. Also bitte eröffnet neue Clubs, damit hier Vielfalt gegeben ist!
Thorsten Riehle JA
Unbedingt. Zu einer Großstadt wie Mannheim sie ist, gehören Musikclubs und Livemusikstätten einfach dazu und deshalb muss die Kommune auch die entsprechenden Rahmenbedingungen schaffen, damit Clubs oder Spielstätten Bestand haben.
Christian Specht JA
2.3. Kann die Kulturdebatte in Mannheim so verändert werden, dass der*die fest angestellte Instrumentalist*in im Orchester des Nationaltheaters mit einem*einer Popmusiker*in vergleichbar gemacht wird? Beide haben ihre Profession gelernt und studiert, aber nur im ernsten Bereich werden Musiker*innen fest angestellt – hier brauchen wir innovative neue Ansätze der kulturellen Wirtschaftsförderung.
Isabell Belser Neutral
Natürlich bin ich für eine Gleichbehandlung. Allerdings sind die Orchestermusiker*innen beim NTM und damit einer städtischen Tochter angestellt, die Popmusiker*innen sind selbständig oder in der Privatwirtschaft beschäftigt. Die Einflussnahme der Stadt darauf dürfte gering sein. Die kulturelle Wirtschaftsförderung muss ohnehin fortlaufend neu ausgehandelt werden. Dabei bin ich für neue Aspekte und Argumente offen.
Thomas Bischoff JA
Thomas Bischoff JA
Tanja Krone JA
Thorsten Riehle JA
Christian Specht Neutral
Das NTM ist ein unselbständiger Eigenbetrieb der Stadt Mannheim. Die Stadt Mannheim ist somit Arbeitgeberin der Beschäftigten des NTM, dadurch sind diese auch fest angestellt und nach Tarif bezahlt. Dies ist leider nicht vergleichbar mit anderen Einrichtungen. Trotzdem setze ich mich für gute Arbeitsbedingungen von Künstlerinnen und Künstlern ein, auch im privat-wirtschaftlichen Bereich. Bei möglichen strukturellen Verbesserungen muss jedoch auch dafür Sorge getragen werden, dass die Freie Szene ihrer Stärken nicht beraubt wird – sie sollte etwa nicht in den festen Strukturen einer Kommune arbeiten müssen.
2.4. Fördern Sie den Ausbau des Kulturetats um insbesondere auch die freie Kulturszene nach den harten Corona-Jahren besser und zielgerichteter unter die Arme zu greifen?
Isabell Belser JA
Thomas Bischoff JA
Raymond Fojkar JA
Tanja Krone JA
Für die freie Szene in Mannheim war das Kulturamt eine Stütze in der Krise: verlässlich, flexibel und kulant. Man könnte von damals lernen und eine neue Kulturpolitik mit neuen Regeln ermöglichen, die die Kulturlandschaft krisenfest macht. Das wäre eine gute Aufgabe. Dazu müssen wir uns vom Produktions- und Aufführungszwang ebenso befreien, wie vom Diktat der Zuschauerzahlen. Denn oft genug liegen diese überhaupt nicht in der Macht der Kulturschaffenden und über die Qualität oder den Einfluss sagen sie ebenfalls nichts aus. Dafür setze ich mich ein, denn die Probleme sind mir sehr gut vertraut.
Thorsten Riehle JA
Christian Specht Neutral
Der Kulturetat ist in Summe in Mannheim bereits sehr hoch und wurde in den letzten Jahren gerade auch für die Freie Szene kontinuierlich aufgestockt. Natürlich muss geprüft werden, wie die wachsenden Bedarfe einer wachsenden Kulturszene in wirtschaftlich schwierigen Zeiten im Haushalt abgebildet werden können.
Themenblock 3: Kultur im öffentlichen Raum 🏛
3.1. Seit dem Jahr 2021 wird über die Schaffung von sogenannten Freiflächen für Outdoor Partys von Veranstaltungskollektiven aus dem Raum Mannheim diskutiert. Befürworten Sie die Schaffung von solchen Flächen?
Isabell Belser JA
Thomas Bischoff JA
Raymond Fojkar JA
Tanja Krone Neutral
Das erinnert mich ein wenig an die Diskussion um Freiflächen für Graffiti und Streetart. Diese Formen von Kultur leben auch davon, dass sie sich ihre „Zwischenräume“ suchen. Damit möchte ich keine illegalen Aktivitäten unterstützen, würde aber – ähnlich wie bei Musikspielstätten in Industriegebieten – dafür plädieren, dass die Politik Veranstaltungsmacher*innen bei der Nutzung von (temporären) Freiflächen ihrer Wahl mit vereinfachten, flexiblen Regeln unterstützt. Wenn das gelingt, gibt es auch weniger Ärger mit unangemeldeten Outdoor-Parties.
Thorsten Riehle JA
Christian Specht JA
3.2. Befürworten Sie die unkomplizierte Ausdehnung von Veranstaltungszeiten seltener Ereignisse im Outdoorbereich nach der Freizeitlärmrichtlinie Punkt 4.4.2 bis 24 Uhr? Aktuell ist dies nur bis 23 Uhr möglich.
Isabell Belser JA
Thomas Bischoff JA
Wir verstehen natürlich auch, dass es bei der Ausdehnung von Veranstaltungszeiten zu Lärmbelästigungen kommen kann. Aber wir sind sicher, dass wir gemeinsam mit den Anwohnerinnen und Anwohnern eine Lösung finden können, die für alle Beteiligten tragbar ist. Schließlich sollten wir uns daran erinnern, dass unsere Stadt als „City of Music“ weltweit bekannt ist und das Feiern und Tanzen in unserer DNA liegt.
In diesem Sinne: Lasst uns die Nacht zum Tag machen und gemeinsam feiern, bis die Sonne wieder aufgeht!
Raymond Fojkar Neutral
Im Einzelfall zu prüfen, denn die Nachbarschaft gegen solche Veranstaltungen aufzubringen kann nicht zielführend sein.
Tanja Krone JA
Thorsten Riehle JA
Christian Specht JA
3.3. Setzten Sie sich dafür ein, dass die neue erschlossenen Räume durch die BUGA 23 nach deren Ende auch für die Kulturszene genutzt werden können?
Isabell Belser JA
Thomas Bischoff JA
Als PARTEI stehen wir für eine ganzheitliche Nutzung von öffentlichen Räumen, die nicht nur auf kurzfristige Events ausgerichtet ist. Deshalb fordern wir, dass die Grünflächen nach der BUGA 2023 nicht einfach brachliegen oder gar bebaut werden. Stattdessen sollten sie dauerhaft als Orte der Begegnung, Erholung und Inspiration dienen. Warum nicht ein Kolosseum nach römischem Vorbild für Gladiator*innenkämpfe errichten? Oder Der Fantasie sind keine Grenzen gesetzt!
Als Oberbürgermeister werde ich mich dafür einsetzen, dass die Stadt Mannheim nachhaltige Konzepte entwickelt, um das Erbe der Bundesgartenschau für die Zukunft zu sichern. Denn Kultur und Natur sind keine Gegensätze, sondern ein harmonisches Duo, das wir pflegen müssen.
Raymond Fojkar JA
Tanja Krone JA
Thorsten Riehle JA
Christian Specht Neutral
Für die Nachnutzung der U-Halle hat der Gemeinderat eine Prüfung für den Jugendsektor beschlossen. Eine endgültige Entscheidung steht noch aus. Für mich ist eine kulturelle Nutzung auch gut denkbar.
Themenblock 4: Gesundheit & Sicherheit 💊 🔐
4.1. Fördern Sie den Ausbau von Projekten wie beispielsweise Take Stuttgart, die Menschen sachlich über Freizeitdrogen informieren und zum Thema Safer Use und Risk Reduction beraten?
Isabell Belser JA
Aufklärung über Drogenkonsum und seine Risiken ist meines Wissens als Präventionsmaßnahme allgemein anerkannt.
Thomas Bischoff JA
Wer sich mit Drogen auskennt, kann auch verantwortungsbewusst damit umgehen. Und wer verantwortungsbewusst mit Drogen umgeht, kann seine Freizeit umso bunter gestalten!
Als PARTEI sind wir der Meinung, dass der Staat nicht nur für die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger sorgen sollte, sondern auch für deren Glück. Und was gibt es Schöneres, als gemeinsam mit Freunden auf einer Wiese zu chillen und dabei das eine oder andere Rauchzeichen in den Himmel zu schicken? Natürlich alles im Rahmen des Safer Use und Risk Reduction!
Wir fordern daher nicht nur den Ausbau von Projekten wie beispielsweise Take Stuttgart, sondern auch die Legalisierung und Regulierung von Freizeitdrogen. Denn nur so können wir sicherstellen, dass Drogen nicht in dunklen Ecken, sondern unter kontrollierten Bedingungen konsumiert werden. Und wer weiß, vielleicht gibt es ja bald auch eine Bundesgartenschau, die sich ganz dem Thema Freizeitdrogen widmet!
Raymond Fojkar JA
Diese Beratungen sind wichtig und zielführender als der drohende Zeigefinger.
Tanja Krone Neutral
Klar kann man Freizeitkonsumenten beraten. Hauptsächlich sollte man aber an diejenigen Menschen denken, die Drogen nicht aus Spaß nehmen, und Prävention, therapeutische Unterstützung und soziale Arbeit für Hilfe in schwierigen Lebenslagen ausbauen.
Thorsten Riehle JA
Projekte wie Take Stuttgart können eine Lücke in der Beratungslandschaft schließen. Mir ist es aber wichtig, einen ganzheitlichen Ansatz zu vertreten und immer auch darauf zu achten, dass die Beratungslandschaft in Mannheim sich gut ergänzt.
Christian Specht Neutral
Information und Aufklärung ist grundsätzlich sinnvolle Prävention. Ob Modelle wie in Stuttgart geeignet sind, ist zu prüfen.
4.2. Befürworten Sie die Einrichtung eines Drug-Checking-Angebotes, um Konsumenten die Möglichkeit zu eröffnen, ihre Drogen testen zu lassen und so gesundheitliche Risiken durch schädliche Inhaltsstoffe oder Überdosierung zu verringern?
Isabell Belser JA
Drug Checking ist für mich genauso eine Gesundheitsmaßnahme wir Konsumräume ohne Sanktionsandrohungen für Konsument*innen.
Thomas Bischoff JA
Nur so können wir sicherstellen, dass die Mannheimerinnen und Mannheimer auch wirklich das bekommen, was sie bestellt haben. Und wer will schon aus Versehen das falsche Pulver schnupfen und stattdessen zum Beispiel Putzmittel in die Nase ziehen? Das könnte ja ein Reinfall werden!
Als PARTEI setzen wir uns für eine verantwortungsvolle Drogenpolitik ein, die auf Aufklärung und Prävention setzt. Und dazu gehört auch, dass wir den Menschen die Möglichkeit geben, ihre Drogen testen zu lassen. Denn wer weiß, was er konsumiert, kann auch besser darauf achten, dass er sich nicht überdosiert oder schädliche Inhaltsstoffe zu sich nimmt. Sicherheit geht vor!
Wir fordern daher nicht nur ein Drug-Checking-Angebot, sondern auch eine flächendeckende Versorgung mit Warnhinweisen und Gebrauchsanweisungen für alle Drogen. Denn wer sich nicht auskennt, kann schnell mal daneben liegen. Und wer daneben liegt, hat schlechte Karten. Deshalb: Informieren statt ignorieren!
Raymond Fojkar JA
Müsste allerdings rechtlich geprüft werden. Ansonsten ist alles gut was Leben und Gesundheit rettet.
Tanja Krone JA
Die Gefährdung durch verunreinigte Drogen kann man nicht gut finden, erst recht problematisch ist das für Suchtkranke. Dafür, dass das Drugchecking entsprechend Koalitionsvertrag im Land eingeführt wird, setzen sich auch Mannheimer Akteur*Innen ein. Zusätzlich zu Testmöglichkeiten sollten die Einrichtung eines Raums, an dem sicher konsumiert werden kann umgesetzt und die Beratungs- und Hilfsmöglichkeiten ausgebaut sowie die Suchtmedizin weiter breit getragen werden. Das entspricht den Bedürfnissen der Betroffenen nach dem Abschlussbericht der aktuellen Szenebefragung. Ich würde hier weiter im Gespräch bleiben.
Thorsten Riehle JA
Ich unterstütze die Forderung verschiedener Drogenvereine aus Baden-Württemberg und des Interessenverband Clubkultur, dass die Landesregierung ein Modellprojekt in BW finanziert.
Christian Specht Neutral
Das Betäubungsmittelgesetz erlaubt sowohl Drogenkonsumräume als auch Drug-Checks. Ob Drug-Checks in Mannheim sinnvoll sind, sollte sehr genau analysiert werden und weder in die eine noch die andere Richtung leichtfertig entschieden werden.
4.3. Setzen Sie sich für einen Ausbau des öffentlichen Verkehrs am Wochenende ein um feiernde sicher und klimaschonend von A-B zu bringen? (z.B. Frauennachttaxi, Nachtbusse etc.)
Isabell Belser JA
Das Frauennachttaxi hat ja den Praxistest bereits bestanden und sollte nicht durch bürokratische Hürden eingeschränkt werden. Die Ausweitung der Nachtbusnetze und -takte v.a am Wochenende sehe ich schon aus Sicherheitsgründen für notwendig an.
Thomas Bischoff JA
Wer feiert, der will auch sicher nach Hause kommen. Und wer sicher nach Hause kommen will, der sollte nicht gezwungen sein, auf sein Fahrrad zu steigen oder mit dem Pferdewagen zu fahren.
Als PARTEI sind wir der Meinung, dass der öffentliche Verkehr auch nachts und am Wochenende funktionieren sollte. Denn wer will schon auf der Party sitzen bleiben, weil der letzte Bus schon lange weg ist? Oder noch schlimmer: wer will schon in der Bahn einschlafen und am Ende der Linie aufwachen? Da kann man ja gleich in Ludwigshafen feiern gehen!
Wir fordern daher nicht nur den Ausbau von Nachtbussen und Frauennachttaxis, sondern auch den Einsatz von Disco-Trams und Party-Straßenbahnen. Denn wer im Partyzug durch die Nacht fährt, der kommt nicht nur sicher, sondern auch in Partylaune nach Hause. Und das alles natürlich klimaschonend!
Also, liebe Mannheimerinnen und Mannheimer, setzt euch in den Zug und fahrt mit uns in eine bessere Zukunft. Wir sehen uns auf der nächsten Party-Tram!
Raymond Fojkar JA
Das sind die besten Möglichkeiten, um Unfälle zu verhindern und nachhaltig unterwegs zu sein.
Tanja Krone JA
Natürlich sollen alle nachts sicher und gut nach Hause kommen können. Viele fahren dafür Fahrrad. Statt aufwändiger Nachtbuslinien oder nur dem Nachttaxi für Frauen wären Sammeltaxen mit festen Einstiegsstellen, wie sie z.B. in Tübingen existieren, denkbar.
Thorsten Riehle JA
Ja, der ÖPNV in Mannheim, gerade an den Wochenenden und Nachts, muss ausgebaut werden. Auch das Frauennachttaxi halte ich für sinnvoll und wichtig.
Christian Specht JA
Entsprechende Angebote sind teilweise bereits vorhanden oder initiiert. Ich treibe gerade zudem eine räumliche und zeitliche Ausweitung des on-demand shuttles fips voran. Der Einsatz des fips nach Mitternacht, wird die Möglichkeiten für Feiernde deutlich erhöhen. Auch das Nachtfrauentaxi ist mir ein großes Anliegen, ich habe immer sichergestellt, dass die notwendigen Mittel hierfür im Haushalt zur Verfügung gestellt werden. Weitere Erweiterungen müssen mit der Clubkulturszene diskutiert und wirtschaftlich sinnvoll sein.
* von Ugur Cakir (parteilos) waren keine Kontaktdaten auffindbar & Daniel Frey (parteilos) ist erst zu den Kandidierenden gestoßen, als unsere Anfragen schon verschickt waren.